TTIP - das Tagebuch
| eröffnet am: | 25.01.14 02:09 von: | shakesbaer |
| neuester Beitrag: | 19.02.16 15:56 von: | Artbernard |
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Eine klare Herkunftskennzeichnung auf Lebensmitteln, wie sie viele Verbraucher wünschen, könnte durch das geplante transatlantische Freihandelsabkommen TTIP unmöglich werden. Das hat die Verbraucherorganisation foodwatch heute mit Verweis auf einen Bericht der EU-Kommission kritisiert. In einer aktuellen Stellungnahme an das Europaparlament und den Rat lehnt die Kommission bei vielen Produkten verbindliche Angaben zur Herkunft mit der Begründung ab, dies "hätte Auswirkungen auf die internationale Lebensmittellieferkette und würde sich störend auf Handelsabkommen mit Drittländern auswirken".
Verpflichtende Herkunftsangaben auf Lebensmitteln könnten durch TTIP unmöglich werden
Quelle: EU-Kommission bestätigt: Ursprungskennzeichnung "störend" für Handelsabkommen
Wer solche großen Brüder hat wie die USA braucht keine weiteren Feinde mehr. Dieses Vorgehen ist indiskutabel. Dagegen muss man sich mehr als nur - empören.
Bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Manuel Valls in Paris hat Bundeskanzler Werner Faymann seine ablehnende Haltung zu privaten Schiedsgerichten (ISDS) in Freihandelsabkommen bekräftigt. Das Abkommen zwischen USA und Australien zeigt: Es geht auch ohne ISDS.
Quelle: ISDS nutzt nur Großkonzernen
Wenn das transatlantische Handelsabkommen TTIP durchkommt, dann ist es vorbei mit der Demokratie. Es gibt keinen Grund, warum die Demokratie in Europa, dieser kleinen, Asien vorgelagerten Insel mit einer unglaublichen Geschichte, dass die Demokratie hier ewig ist.
Gibt es Fakten, die für diese These sprechen?
Dass Kinder verhungern, das war in den vergangenen Jahrzehnten immer weit weg. Jenseits der Meere. Jetzt sagt Unicef, dass 11,8 Prozent der Kinder unter zehn Jahren in Spanien permanent unterernährt sind. In Spanien! Das ist der Dschungel, und der Dschungel schreitet auf Europa fort.
Quelle: "In Elmau wird nur ein Marionettentheater aufgeführt"
Kein Land, das sich den Tisa-Regeln unterwirft, dürfte dann noch internationale Ausschreibungen vornehmen, in denen Freie oder Open-Source-Software eine Voraussetzung ist. Zwei Einschränkungen sind nach derzeitigem Stand allerdings vorgesehen: Die Regelung soll nur für Software für den Massenmarkt gelten (der nicht definiert wird) und gar nicht für Software, die für kritische Infrastrukturen verwendet wird.
Es wäre Behörden dann auch nicht verboten, Open-Source-Software einzusetzen. Sie dürften in ihren Ausschreibungen bloß nicht darauf bestehen und proprietäre Software grundsätzlich ausschließen. Würden Gemeinden oder Behörden ein neues Betriebssystem oder neue Office-Software suchen, müssten sie also immer auch Unternehmen wie Microsoft mitbieten lassen, statt von vornherein auf Linux zu setzen.
Quelle: Identische Formulierungen in TTIP
Quelle: WikiLeaks hat gestern siebzehn bisher geheime Dokumente und Verhandlungspapiere veröffentlicht, die den Verhandlungsstand von TISA (Trade in Services Agreement) betreffen.
Bei TISA handelt es sich um ein seit 2013 verhandeltes internationales Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und der Europäischen Union mit verschiedenen weiteren Staaten wie Israel, Taiwan oder der Türkei. Ein Kapitel von TISA hatten wir bereits im Dezember vergangenen Jahres geleakt: Leak zeigt: Handelsabkommen TiSA könnte nationale Datenschutzbestimmungen aushebeln.
Es betrifft also insgesamt über fünfzig Länder der Welt. Die Vereinbarungen sollen milliardenschwere Märkte umfassen, etwa in den Bereichen Dienstleistungen, Informationstechnik, Verkehr, Gesundheit und Bildung. Die veröffentlichten Dokumente sind aus dem Zeitraum von Februar 2013 bis Februar 2015.
Auf dem evangelischen Kirchentag in Stuttgart wurde Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel mit Protesten gegen die umstrittenen Handelsabkommen TTIP und CETA konfrontiert. Hunderte von Teilnehmern hielten ihm in einem Flashmob Pappschilder mit den Botschaften „Stoppen Sie TTIP“ und „Stoppen Sie CETA“ entgegen.
Gabriel nahm auf der Veranstaltung fast 400 000 Unterschriften der Bürgerbewegung Campact gegen das EU-Kanada-Abkommen CETA entgegen. Er versprach den Unterzeichnern zu antworten.
gegen G7-Gipfel
Quelle: “TTIP stoppen – Klima retten – Armut bekämpfen”
Ich werde einen Prozess für das saubere demokratische Zustandekommen eines völkerrechtlichen Vertrages vorstellen, der so einleuchtend ist, dass es mir fast peinlich ist, ihn überhaupt zu präsentieren. An diesem Beispiel werde ich erklären, was ich mit „souveräner Demokratie“ meine, die auf die gegenwärtige „Prädemokratie“ oder Plutokratie folgen könnte. Und natürlich bleibt es nicht beim Prozess, ich werde auch eine inhaltliche Alternative zur gegenwärtigen TTIP-Handelsdikatur mit im Rucksack haben, einen Vorschlag für „Ethischen Welthandel“ und eine damit harmonierende „Ethische EU-Außenhandelsstrategie“, die auf einer 180-Grad-Umkehrung von Ziel und Mittel beruht.
Quelle: Jahrestagung vom 26. - 28. Juni
- Die ECI muss zu einer echten dreistufigen Volksgesetzgebung ausgebaut werden: Wenn die Million Unterschriften erreicht ist, kommt es zwingend zu einer EU-weiten Volksabstimmung.
- Allerdings finde ich das Schweizer Modell und die direkte Demokratie auf Kommunal- und Landesebene in Deutschland mangelhaft: Diese Modelle geben möglichen besseren Alternativen zum gleichen Thema keine Chance. Von daher schlage ich nach Erreichen der Million eine Nachfrist von z.B. 3-6 Monaten für alternative Vorschläge vor, die z.B. 200.000 Unterschriften erreichen müssen, dann werden sie gleichzeitig abgestimmt, nach dem SK-Prinzip: Für alle Alternativen werden Widerstandspunkte verteilt, und es gewinnt der Vorschlag, der die geringsten Widerstandspunkte erfährt.
- Es gibt keine inhaltlichen Einschränkungen. Zum Beispiel darf selbstverständlich das Verhandlungsmandat des Rates für die TTIP-Verhandlungen zurückgenommen werden, alles andere wäre eine Farce. Ich kann mir auch vorstellen, dass Initiativen zulässig sind in Politikbereichen, die nicht vergemeinschaftet sind. In diesen Fällen wären dann die Ergebnisse nur für diejenigen Länder verbindlich, in denen der Siegervorschlag gewinnt – das wäre ganz analog zum Mechanismus der verstärkten Zusammenarbeit, dieser sollte auch den Souveränen der Mitgliedstaaten zur Verfügung stehen.
nicht mehr vorhanden, mit TTIP etc...wird den Menschen immer mehr bewusst, wie massiv seit längerer Zeit, völlig an eigenen Interessen und Plänen geschmiedet wurde, ohne das die Bevölkerung es verstanden hat. Es wurde sich dämlich über Verschwörungstheoretiker lustig gemacht und null verstanden, zwischen den Zeilen zu lesen. Denn nicht alles war Mumpitz davon.
Ich weiß auch nicht, warum die Menschen so lange gebraucht haben, die Wahrheit zu erkennen. Wieviele Fakten benötigt eine Bevölkerung noch, bis sie erwacht und versteht, das hier schrittweise die Demokratie eindeutig angegriffen wurde.
Egal wie schön man es verschleiert hat und schön redet, Züge einer Diktatur erkennt man doch relativ schnell, wer hat am Ende immer das letzte Wort der Entscheidung? Bei TTIP möchten Lobbyisten Politik machen, aber die Politik sollte die Wirtschaft machen, fakt! Die Volksvertreter sind für das Volk da, so sollte es zumindest sein!
Für mich ist die NWO überhaupt nichts gutes und wer sich mit diesem Themen länger beschäftigt, wird auch feststellen, das sogenannte Verschwörungstheoretiker so ziemlich mit vielem recht hatten, als sie bereits dessen Pläne durchschaut hatten. Natürlich gibts auch Übertreibungen, aber die Kernaussage war schon richtig meiner Meinung. Man siehts ja schon seit Jahren.
Erschreckend, wie Träge doch eine Bevölkerung sein kann, gerade der Deutsche läßt sich unfassbar viel gefallen und wehrt sich oft erst dann, wenn man ihm bereits fast alles genommen hat und es eigentlich kaum noch etwas zu verteidigen gibt, allerdings schlägt er dann wild um sich wie ein Berserker!;-)
Die ganze Zeit wird uns von Demokratie gepredigt, aber unsere Volksvertreter tun permament das Gegenteil und wir wundern uns nur blöd. Alles folgt einer Ordnung und ist kein Zufall. Neue Gesetze wurden gemacht, um die Grundrechte einzuschränken (Erstes NWO Gesetz auf YouTube anschauen). Sogar die Meinungsäußerung, welche nun mal für Demokratie steht, wird doch angegriffen. Man wollte sofort die Demos gegen TTIP verbieten, warum wohl? Alter Schwede, wie dreist will man noch sein, schon mal was von Widerstandsrecht gehört, ein Grundrecht. Schön bei Wikipedia mal nachlesen. Darauf läuft es bald hinaus, wenn man weiter ein Volk so versklaven will. Man hat sich schön in kleinen Schritten stets herangetastet, damit die Bevölkerung es nicht schnallt.
-Bereits Helmut Kohl hat bereits Dikatur ausgeübt, indem er trotzdem den Euro durchgesetzt hatte, obwohl 2 Drittel der Bevölkerung dagegen waren! Gibt er selber in einem Artikel zu. Sehr demokratisch oder?
-Firma Monsanto hat keine gute Vergangenheit, dessen Gen-Mais etc...haben in einer langen Studie gezeigt, das Ratten nach 4 Monaten vermehrt Turmore bekamen. Siehe YouTube Videos! 88% der Bevölkerung will keine GenManiulationen haben und man will es trotzdem durchsetzen. Bereits durch die Hintertür sind sie ja schon mit einem Fuss drin. Tiere werden ja schon damit gefüttert. Viele Nahrungsmittel und Ergänzungsmittel haben Zusätze von Maltodextrin etc...
-Impfpflicht wäre ein Eingriff in unsere Grundrechte. Wer sich mal näher mit diesem Thema beschäftigt, wird meiner Meinung feststellen, das hier ganz andere Ziele verfolgt werden als unser Schutz! Mit Angst kann man Menschen immer gut manipulieren. Auch die besagte Weltkrise (Rezession) und Terrorkrieg waren bewusst gewollt und zum Teil inszeniert, denn so läßt es sich einfacher Dinge durchsetzen. Stück für Stück nimmt man euch eure Rechte, immer zu euerm Schutze natürlich, na klaro!;-)
Ich möchte nicht wissen, wieviele Dinge in der Poltik inszeniert sind, Propaganda wird auch heute noch zur Manipulationen eingesetzt. Das sieht man deutlich in den Medien und viele Insider packten schon aus. Darauf wurden die Journalisten gekündigt. Beschäftig euch mal mit der Geschichte (2 Weltkrieg) und wie die Schulmedizin genau entstanden ist, wir haben uns von Mutter Natur entfernt und genügend Patente werden hammerhart unterdrückt, kenne genug, es geht nur ums Geld!
Und nun erwachen die Menschen stetig mehr, das ist meiner Meinung erst der Anfang, die Demos werden auch wachsen. Die Bevölkerung wird noch wut kotzen, wenn man so kackdreist die Leute weiter belügt. Man wollte oder hat uns so vieles nehmen wollen, die Vitamine sollten verboten werden, natürliches Saatgut gibt es nicht mehr, es ist bewusst nur einmal nutzbar und ist von schlechterer Qualität (Siehe: YouTube: Sensation in der Wissenschaft).
Man hat uns verboten, quasi heilversprechen zu machen. Das gab schon Fälle, wo ein einfacher Bürger einfach ein gesundes Heilkraut seinem Nachbarn geschenkt hatte und dieser sagte, es hat vielen erkrankten bereits hier und dort geholfen. Das sind alles Eingriffe in unsere Rechte und Freiheiten. Völlig übertrieben!
Tickt ihr alle nicht richtig, der Ursprung ist und bleibt Mutter Natur, aber ihr wollt nur eure Giftkeulen durchsetzen. Auch das sehe ich als negative Entwicklung, das ein kleiner Reformhausbesitzer schon aufpassen muss, wenn er einen Tipp weiter geben möchte, der vielleicht sehr wertvoll sein kann. Wir sind erwachsene Menschen und wollen selber entscheiden, was wir tun.
TTIP....G7 Gipfel....Demos:
Dann können sie auch 19000 Polizisten aufstellen, das Volk ist immer größer, wenn es sich einig ist und die Nase voll hat und so sieht es stetig mehr aus, ich bin kein hellseher, aber sehr aufmerksam! Und auch die Polizisten sind ja betroffen mit Ihren Familien etc...Wenn diese auch irgendwann begreifen, das sie gegen sich selber arbeiten, werden sie auch irgendwann stinke sauer sein.
Entstehung der Schulmedizin:
https://www.youtube.com/watch?v=fdMLZstaGN4
-Edward Snowden und seine ganzen Enthüllungen gaben Einblicke in das unfassbar absurde Ausmaß der weltweiten Überwachungs- und Spionagepraktiken der ganzen Geheimdienste. Trotzdem wird munter zugeschaut und unsere Poltiker machen was? Sie arbeiten meiner Meinung mit denen eher zusammen???
Siehe Video dazu: Etwas Geschichtsunterricht! ;-)
Besatzungsstatut...etc.
Also man muss doch einfach mal logisch denken und immer das Gesamtbild im Auge behalten. Wir sind so dämlich und glauben den letzten Mist, den man uns erzählt. Die letzten Jahre waren nicht demokratisch, genau das Gegenteil, aber solange wir uns alles gefallen lassen, selber schuld! Die Fakten sind so deutlich wie noch nie, aber einige brauchen wohl noch mehr, damit sie erwachen und begreifen...??? Das wird irgendwann alles überkochen...es brodelt schon sehr lange...Der Deutsche Bürger ist immer schön brav und nimmt viel hin, aber irgendwann ist SCHLUUSS mit LUSTIG???
Alles meine persönliche Meinung, ich bin gespannt, wie es weitergeht....?
Auf jeden Fall ist fast alles bisher wahr geworden, was diese Leute vor Jahren angekündigt hatte...Auch der Kopp-Verlag wurde immer wieder mies geredet, aber hatte mit sehr vielem recht bisher...Na ja...wir werden sehen...
#1259 war das falsche Video...hier das korrekte Video!
Die Anstalt: Auf deutschem Boden gilt deutsches Recht 26.05.2015 ZDF - Bananenrepublik
Quelle: Wie kocht man einen Zweibeiner, ohne dass er es merkt?
Das Kochen eines Zweibeiners macht man gleich wie bei einem Frosch. Topf mit Wasser füllen, dann auf den Herd damit. So, und nun das „Obst und Gemüse“ – die Biomasse, den Zweibeiner – rein und Schalter auf Stufe 1 stellen. Fühlt sich gut an, ist alles noch recht angenehm. Um das jetzt mit der Realität in Verbindung zu bringen, blende ich mal ins Jahr 2008 zurück. Stufe 1 war kurz vor der Lehman Pleite eingestellt.
Nur 2,8 Prozent der deutschen Bevölkerung haben in Edelmetallen investiert. Daß die Realität so makaber sein kann.
Gestern abend las ich noch einen Beitrag von Freeman. Da kann sich jede/jeder seine eigenen Gedanken darüber machen. Man kann nie genug Puzzleteilchen in der Tasche haben.
Quelle: Neues von den "Königsmachern"
Live: G7-Staats- und Regierungschefs kommen in München zum G7-Gipfel in Elmau an
Ja Propaganda ist immer schon ein wirkungsvolles Instrument gewesen...Auch heute noch, schön das es immer mehr schnallen...?
In der Vorarbeit – konkret bei den Abstimmungen in den Ausschüssen – hat sich gezeigt, dass manche Abgeordnete Schwierigkeiten haben, ihren WählerInnen das ausgefeilte Abstimmungsprocedere zu erklären und ob sie jetzt für oder gegen TTIP, für oder gegen Investionsschutz, für oder gegen private Schiedsgerichte sind. Die Verhandlungen sind ja schon so intransparent – und das Parlament fordert mehr Transparenz -, da sollte man zumindest das Stimmverhalten der Abgeordneten klar offenlegen.
Quelle: Wie man gegen ISDS stimmt – aber doch dafür
Die globale Finanzkrise des Jahres 2008 habe erstmals dazu gezwungen, im Rahmen der G20 andere Industrie- und Schwellenländer in globale Absprachen einzubeziehen; die G7 zielten nun darauf ab, über die Themensetzung für die G20 sich weiterhin die "Führungsrolle" in der Weltpolitik zu sichern. In Berlin heißt es gleichzeitig, der Ausschluss Russlands aus den G8 sei auf Dauer nicht von Vorteil. Hintergrund ist, dass Moskau sich seit seiner Aussperrung verstärkt im Rahmen des BRICS-Bündnisses betätigt. Über dessen Ziele äußern Experten, die BRICS-Mitglieder strebten danach, "ihr gemeinsames politisches Gewicht gegen den Überlegenheitsanspruch des Nordens in Stellung zu bringen". In wenigen Wochen werden die BRICS operative Schritte zur Gründung einer neuen Entwicklungsbank beschließen, die - als Alternative zur Weltbank - Ende des Jahres ihre Arbeit aufnehmen soll. Auch Schritte, die die globale Dollar-Hegemonie aushebeln können, sind geplant.
Quelle: Die "New Development Bank"
Die Berliner Teppichhändler haben solange Räumungsverkäufe gemacht, bis die verehrte Kundschaft, beim Betrachten eines Teppichs sofort einen 80 prozentigen Nachlass forderte, weil das Ding in ein paar Wochen ja eh verramscht würde. Was also treibt die Merkel und ist das schon Landesverrat?
Quelle: Ist die Einführung des Chlorhühnchens als Standard wirklich schon Landesverrat?
TTIP und all die anderen "Unterwerfungsverträge" haben aber noch ein anderes Ziel. Sie wollen die Demokratie abschaffen.
Ihre NoSpy Lügen, die Verstrickung des BND in die Ausspähung, der Deutschen und Europäer und vor allem in die Wirtschaftsspionage der USA, können auch von den Systemmedien kaum noch wegdiskutiert werden. TTIP wird selbst von Mitgliedern des TTIP-Beirats beim Bundeswirtschaftsministerium hart kritisiert und auch die Medienunterstützung bröckelt. Teile der CDU beginnen zu fürchten, dass ein möglicher Merkel-Untergang auch die CDU auf lange Zeit aus der Macht kegeln könnte und würden die Merkel nur allzugern selbst ablösen.
Neuwahlen könnten dann eine Koalition mit den Grünen oder der AfD und der FDP bedeuten, für die man die Merkel nicht mehr braucht. Merkel hektische Aktivitäten bedeuten also Angst. Eine Merkel in Angst, macht sie aber deutlich gefährlicher, als sie so schon ist.