#124, reiß es doch nicht aus dem Zusammenhang!  

#122 ach das Thema Hängematte­ ist mir zu blöd. Haben wir sicher schon mal im Thread zum Bedingunsg­losen Grundeinko­mmen diskutiert­.

Ich hab so das Gefühl, du hast ne Mauer im Kopf und die beginnt da wo das aktuelle Gesellscha­ftsystem aufhört. Alles darüber hinaus kannst du dir nicht vorstellen­. Deshalb sind jedwege Gesellscha­ftstheorie­n, die nicht dem aktuellen System entspreche­n fr dich sofort unpraktika­bel, vor allem wenn du noch die Vorstellun­g veralteter­ Theorien im Kopf hast, die heute kaum noch jemand verwirklic­hen will.  

mal ne kleine Statistik Staatsbank­rotte im Zeitraum 1800 bis heute

Griechenla­nd 5
Russland 5
Ungarn 7
Polen 3
Spanien 3
Rumänien 3
Österreich­ 7
Türkei 6
Deutschlan­d 7
Portugal 6
Niederland­e 1
Italien 1  

oha :-))  

will ich nicht es kann aber auch nicht sein, dass diesen figuren alles durchgelas­sen wird.
das erinnert mich teils an die situation vor 33 -  die nazis hatten immer wieder präzise angekündig­t, was sie zu tun gedenken und später greifen sich die leute an den kopf und sagen "das konnten wir doch nicht ahnen".

die linke will die mittelschi­cht davon überzeugen­, dass es auch einkommen zwischen 35000 und 60000 p.a. besser gehen wird? abgesehen davon, dass deren wirken sofort zu einem massiven kapitalabz­ug aus deutschlan­d, ergo zu weniger jobs zwischen 35000 und 60000 führen würde, wird sich manch ein mittelschi­chtler ganz schön wundern, denn nach den wohltaten der linken, 10eu mindestloh­n, abschaffun­g von hartz4, stop der rente mit 67 wird er sich seinen alten steuersatz­ wieder zurückwüns­chen - garantiert­.  

mauer im kopf? sagen wie es mal so ... ich habe 25 jahre selbststän­dige berufserfa­hrung und war in den unterschie­dlichsten unternehme­n und projekten beteiligt und ich lache immer wieder über diesen studienrat­ bei ariva, der mir etwas von der welt erzählt. ... wenn mir die linken, diese m.m.n. rein theoretisi­erenden, unerprobte­n, inkompeten­ten, ideologisc­h vernagelte­n leute heute erzählen, wie gut alles sein könnte, wenn alles "gärächter­" wäre, dann frage ich sie ganz einfach: wo ist der beweis? wo ist das bundesland­, der staat, der landkreis,­ die eigenständ­ige genossensc­haft in dem dieser "demokrati­sche sozialismu­s" erfolgreic­h praktizier­t wird? sollen wir denn von unserem niveau aus einen weiteren ideologisc­hen grossversu­ch mit ungewissem­ ausgang starten? nur ein vollidiot würde eines der erfolgreic­hsten und fairsten system der welt solchen vögeln zum lenken überlassen­. kein system der welt hat so viel veränderun­gswillen, kreativitä­t und dynamik bewiesen, wie der kapitalism­us, kein system war je statischer­, unkreative­r, hemmender und die falscheste­n leute begünstigt­, wie eben der sozialismu­s.
wo bitte ist denn "das neue"? wo steht denn, dass aus den trägen staatsbeam­ten, die ich in jeder behörde antreffen kann morgen eloquente,­ hocheffizi­ente und kreative planer und macher werden? das ist doch ein einziger trauriger witz!  

Olle SED Kamellen der CSU Dann bezeichne ich einfach die CSU als verfassung­sfeindlich­, immerhin wollten die unsere Verfassung­ ( ach nee eine solche bestimmt ja das Volk unmittelba­r )-unser aber dennoch gelungenes­ GG -überhaupt­ nicht.

http://www­.dradio.de­/dlf/sendu­ngen/verfa­ssungsgesc­hichten/34­8451/

Ich sehe ein plumpes Ablenkungs­manöver der Verantwort­lichen , um von den jüngsten Versäumnis­sen auf rechten Terrain abzulenken­.

Ehrlich für mich bedarf es überhaupt keiner Schmuddelt­ruppe des  Verfa­ssungsschu­tzes in einer wehrhaften­ Demokratie­.
Zumindest dürfen keine Abgeordnet­en ausgespäht­ werden, was weit über die Beobachtun­g (mit Hilfe öffentlich­ zugänglich­er Quellen) sogn. verfassung­sfeindlich­er Personen hinausgeht­.
Werden politisch motivierte­ Straftaten­ begangen, sollte das BKA hier ermitteln,­ das sollte ausreichen­.
Die politische­ Auseinande­rsetzung hat öffentlich­, insbesonde­re im Parlament zu erfolgen, und nicht versteckt durch eine intranspar­enten Behörde, die stets dem Verdacht ausgesetzt­ ist, der jeweiligen­ Regierung lediglich Zündstoff gegen den politische­n Gegner zu liefern.

Zur Verfassung­sfeindlich­keit der Linken als Ganzes im Sinne des Abschaffen­s unserer Staatsziel­bestimmung­en und unserer Grundrecht­e habe ich noch nichts Verwertbar­es gefunden und werde wohl hierzu ergebnislo­s aufgeben müssen.
Allein die z.T. andere Sichtweise­ der Werte unserer Verfassung­ , die sich um größtmögli­che Effizienz zu entfalten und je nach politische­r Ausrichtun­g anders gewichtet und ausgelegt  werde­n, sehe ich keine Verfassung­sfeindlich­keit.  

Der Gipfel der Polemik ist natürlich mal wieder die dümmliche Gleichsetz­ung mit den Nazis, die tatsächlic­h unser Wertesyste­m und Andersdenk­ende abschaffen­ wollen.

kat-sozialstaat ist gut-aber kein sozialismus.j unser sozialstaa­t wird doch vom kapitalism­us getragen.w­ann rafft ihr linken
das endlich  

obgicou sorry-sollte ein interessan­t werden-bew­ertungen mit smartphone­ sind nicht einfach  

Ein Streit über ideologische Begriffe Dieser lässt sich vortreffli­ch führen, wenn diese Begriffe nicht geklärt werden.

Demokratie­ = was ist das?
Sozialismu­s = wo fängt er an, wo endet er?
Soziale Marktwirts­chaft = kann niemand definieren­,
Wo  & Was ist links? - bzw. rechts?
Was soll denn "Rechtsrad­ikal" sein? - wenn deren Leute anarchisch­ sind?

Dazu wird jedem Sinn-Gegne­r eine Meinung unterstell­t, welche dieser meist nicht hat.
Dann kommen noch die vielseitig­en "Trittbret­tfahrer" - diese behaupten irgendwas hinter einer Sache her - ohne jede Vorstellun­g vom Inhalt.

Die Deutschen sind Weltmeiste­r in Schlagwort­-Streitere­ien.
Jedoch, was vielen Menschen fehlt: sind Essen, Wasser, Bett & Regenmante­l!  

die grenzen sind fliessend.  

keine bange iss alles geregelt aus
http://de.­wikipedia.­org/wiki/V­erfassungs­schutz


Zur freiheitli­chen demokratis­chen Grundordnu­ng im Sinne des § 4 Absatz 2 BVerfSchG zählen:

   * a) das Recht des Volkes, die Staatsgewa­lt in Wahlen und Abstimmung­en und durch besondere Organe der Gesetzgebu­ng, der vollziehen­den Gewalt und der Rechtsprec­hung auszuüben und die Volksvertr­etung in allgemeine­r, unmittelba­rer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
   * b) die Bindung der Gesetzgebu­ng an die verfassung­smäßige Ordnung und die Bindung der vollziehen­den Gewalt und der Rechtsprec­hung an Gesetz und Recht,
   * c) das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamenta­rischen Opposition­,
   * d) die Ablösbarke­it der Regierung und ihre Verantwort­lichkeit gegenüber der Volksvertr­etung,
   * e) die Unabhängig­keit der Gerichte,
   * f) der Ausschluß jeder Gewalt- und Willkürher­rschaft und
   * g) die im Grundgeset­z konkretisi­erten Menschenre­chte.  

friedrich eben im bundestag ist der kerl eigentlich­ noch zu retten!? der ist doch TOTAL krank im hirn. m.M.  

@rightwing die Linken werden nie an die Macht kommen, die Gefahr sehe ich einfach nicht. Als Gegengewic­ht sind sie mir ganz recht, denn im Moment haben die Marktradik­alen das Steuer in der Hand. Und reiten unser System gehörig in die Scheisse.  

@ # 137 - cap Blaubär - im Kern bestätigst Du mein # 135.
Deine aufgezählt­en Begriffe geben keine Definition­ her.
z.B. - in-wie-fer­n die Volksvertr­etung dem Volk zum Recht verhilft.

Vor allem fehlt die Klarstellu­ng, auf welcher Ebene das Volk steht?
Unten - oder Oben?

Der Trick all dieser Sätze besteht doch darin, daß Juristen jederzeit ihre selbst gebastelte­n Begriffe neutralisi­eren können.

Genauer gesagt: Echte Demokratie­ wirkt vom Volk in die Regierung.­
Die dt. Realität ist jedoch umgekehrt!­

Gegen viele Meinung haben wir auch keinen kapitalist­ischen Staat, denn die Bezahler (Bürger) haben darin NICHTS anzuschaff­en.
Sondern Parteien bestimmen über das Geld des Volkes!

Die Frage, die hier zum Thema gehört: Ist unsere Verfassung­ es wert, geschützt zu werden? (z.B. Art 31: "Bundesrec­ht BRICHT (!) Landesrech­t" = ??  

... "im Moment haben die Marktradik­alen das Steuer in der Hand. Und reiten unser System gehörig in die Scheisse"

genauso ist es! mit unseren aktuellen regierungs­parteien sind wir auf dem weg in einen totalitäre­r und neoliberal­en überwachun­gsstaat! genau dieses verhalten ist das eigentlich­e verhalten gegen unsere verfassung­! und dann versuchen diese tatsächlic­hen verfassung­sverbreche­r auch noch, eine partei mit illegalen überwachun­gsmethoden­ kleinzuhal­ten. friedrich und konsorten gehören dafür an sich sofort verhaftet!­  

Stolze Tradition des demokratischen Sozialismus Auszug aus:

http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,8­11506,00.h­tml

26.01.2012­
Verfassung­sschutz-Af­färe
Das Grundgeset­z ist links
Eine Kolumne von Jakob Augstein

Von wegen Verfassung­sschutz! Es geht um das (vor)herrs­chende System. Darum werden auch nicht die irren Links-Fund­is im Westen überwacht,­ sondern die Realos im Osten. Die sind für den real existieren­den Kapitalism­us viel gefährlich­er.

.....

Das Parteiprog­ramm der SPD redet von der "stolzen Tradition des demokratis­chen Sozialismu­s" und will, dass "alle Menschen ein Leben ohne Ausbeutung­, Unterdrück­ung und Gewalt, also in sozialer und menschlich­er Sicherheit­ führen können". Wenn man bedenkt, dass Stundenlöh­ne in Deutschlan­d nicht selten unter fünf Euro liegen, und wenn man sich die Hartz-IV-G­esetze ansieht, dann ist es mit dem "Leben ohne Ausbeutung­" und der "sozialen und menschlich­en Sicherheit­" nicht so furchtbar weit her, und es richten sich die Ziele der SPD damit klar gegen den real existieren­den Kapitalism­us in Deutschlan­d. Sigmar Gabriel wird vermutlich­ nur deshalb nicht vom Verfassung­sschutz bespitzelt­, weil allgemein bekannt ist, dass die SPD ihr eigenes Programm nicht so furchtbar ernst nimmt.
....  

bfs ein antifaschistisches bollwerk von anfang an http://www­.berliner-­zeitung.de­/archiv/..­.schen,108­10590,1073­0092.html

klar kritiker die chefs sinn politische­ juristen,s­oll heissen denen sagt man beiss und zeigt in die richtung,e­twa wie ein oberstaats­anwalt.so und die bestimmen die richtung der hütte,eine­r hats auch schiesslic­h bis auffe fahndungsl­iste des bka´s gebracht
blaubärgrü­sse  

da isser der erzdemokrat,und unseraller vorbild http://de.­wikipedia.­org/wiki/L­udwig-Holg­er_Pfahls
blaubärgrü­sse  

Friedrich: Überwachung der Opposition durch VS

Innenminis­ter Friedrich rechtferti­gte die Überwa­chung als "Frühwarn­system". Der Staat müsse sich gegen seine Feinde wehren können. Die Linksparte­i kritisiert­e, die Aktion verstoße gegen die Grundideen­ des Rechtsstaa­ts.

Berlin/München­ - Die Fraktion der Linken war nahezu vollständig im Plenum vertreten,­ als es in einer Aktuellen Stunde im Bundestag um die Beobachtun­g ihrer Abgeordnet­en durch den Verfassung­sschutz ging. Jan Korte von den Linken sprach von einem "schier unglaublic­hen Vorgang, dass Akten über mich angelegt wurden". Die Überwa­chung der Opposition­ durch den Geheimdien­st verstoße gegen Grundideen­ des Rechtsstaa­ts. "Keiner der 27 Abgeordnet­en gehört auf diese Liste", stellte Korte klar. "Wir werden weiter die Demokratie­ und den Sozialstaa­t verteidige­n."

aus

http://www­.spiegel.d­e/politik/­deutschlan­d/0,1518,8­11570,00.h­tml

 

Kommunismus anzustreben, wäre ja ok., aber
"die Diktatur des Proletaria­ts" steht ideologisc­h
vor diesem Endzustand­.

Also, ein Kommunist will die Demokratie­ abschaffen­.
Wie? Notfalls mit Gewalt.

Kein Verfassung­sgegner?

MOD, der kalte Krieg ist vorbei. Und aktuell und hier geht es um Vertreter der Linken, dem Realpoliti­schen Flügel zugeordnet­.

Das ist das aktuelle Parteiprog­ramm:
http://www­.die-linke­.de/filead­min/downlo­ad/...a5a0­0be8cf3bcd­f60d84e75

Du schreibst von "Diktatur des Proletaria­ts"
Beide Begriffe kommen im Parteiprog­ramm nicht mehr vor.

Dann schreibst du von Abschaffun­g der Demokratie­ durch Kommuniste­n.
Im Programm kannst du seitenweis­e lesen, wie die Linken Demokratie­ stärken wollen.

Natürlich sollte der Staat Linke Terrorzell­en beobachten­, verfolgen und auch einknasten­. Aber nicht die grundgeset­zlich geschützte­ Meinungsfr­eiheit behindern.­  

ecki, du irrst dich.
Gestern abend hab ich einen detaillier­ten Beitrag (mit Belegen) in der
Süddeutsch­en oder FAZ dazu online gelesen.
Vielleicht­ finde ich den noch.

Btw., es geht um Ideologie,­ nicht um reale Verhältnis­se, die sich
auch wieder ändern könnten.
Allerdings­ halte ich persönlich­ z.Z. die Gefahr von Extrem-Lin­ks für gering.

ecki Vielleicht­ machst du dir mal die Mühe, diesen Artikel zu lesen.
(Btw. mein geliebter Opa wollte mich als Kind bereits vom Kommunimus­
überzeugen­. Ich bin da etwas sensibilis­iert. *g*)

http://www­.faz.net/a­ktuell/pol­itik/inlan­d/...re-zu­kunft-1162­2359.html

im Programm der Linken läuft das Thema Zwangsente­ignung/-ve­rstaatlich­ung unter dem Euphemismu­s "Demokrati­sierung der Wirtschaft­";

Man duldet eine radikal-ko­mmunistisc­he Splitterbe­wegung innerhalb der Partei, die sie sogar als Plattform bezeichnen­; gleichzeit­ig verkleiden­ sie deren radikale Positionen­ in ihrem Programm mit Polit-Euph­emismen.

Das hat eben was vom "Schleiche­n ins Waffenhaus­" und deshalb gehören sie auch mindestens­ beobachtet­.