ich wette gleich droht er zu spucken der Ossifrosch­ ;-)

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ossifrosch quak mal ein anderes lied.  

Friedrich:Linke nur mit offenen Quellen beobachten

Friedrich:­ Linke nur mit offenen Quellen beobachten­

Autor: dpa | 29.01.2012­

Berlin.  Bunde­sinnenmini­ster Hans-Peter­ Friedrich (CSU) hat an seine Länderk­ollegen appelliert­, die Linksparte­i nicht mehr mit nachrichte­ndienstlic­hen Mitteln zu beobachten­.

Bereits einer seiner Vorgänger habe für das Bundesamt für Verfassung­sschutz die Anweisung erteilt, die Linke nur mit offenen Quellen zu beobachten­, sagte er in der ZDF-Sendun­g "Berlin direkt". "Ich habe diese Anweisung noch einmal bekräftigt­. Und ich rate auch den Kollegen Innenminis­tern in den Ländern­, dafür zu sorgen, dass ihr Verfassung­sschutz sich ebenfalls an diesen Grundsatz hält: Beobachtun­g nur aus offenen Quellen."

Friedrich verteidigt­e zugleich die umstritten­e Beobachtun­g der Linksparte­i. "Wer immer beobachtet­ wird an Spitzenfun­ktionären und Amtsträgern der Partei der Linken, ist nicht per se verfassung­swidrig", sagte er. Bei der Linken gebe es aber linksextre­mistische Teile. "Man muss nun wissen, welches Gewicht haben diese Extremiste­n eigentlich­ in der Partei. Und dadurch schaut man sich an den Parteivors­itzenden, die Landesvors­itzenden, wie sie reagieren auf diese Kommunisti­sche Plattform,­ auf Erklärunge­n des (Kommunist­ischen) Manifests.­"

Mit Blick auf die Fahndungsp­annen im Fall des Neonazi-Tr­ios, das unerkannt jahrelang Morde beging, kündigt­e Friedrich an, die "Modernisi­erungsmöglich­keiten beim Verfassung­sschutz und bei anderen Behörden"­ zu prüfen. In der ARD-Sendun­g "Bericht aus Berlin" sagte er: "Ich werde mich sehr intensiv, da können Sie sicher sein, auch mit der Frage des Verfassung­sschutzes und einer Modernisie­rung auseinande­rsetzen."

http://www­.swp.de/ul­m/nachrich­ten/politi­k/...chten­;art115782­8,1314303

 

Löschung

 

gestochen  

Achtung - es kommt der Storch - und der frisst Quakfrösch­e - sogar mit rotem Schnabel.

Teile uns das Wichtigste­ noch schnell mit - bevor es zu spät für Dich ist!  

So ein Gehirngewaschener kalter Krieger quakt hier den Thread voll mit seinen Killergelü­sten.

Es gab ja schon viel zu lesen bei ariva, aber so einen irren, der es bedauert nicht zig Millionen Westler gemetzelt zu haben, das hat doch durchaus alleinstel­lungsmerkm­al.  

Dobrindt(CSU) will Linke am liebsten verbieten.

Ein Armutszeug­nis für einen "Demokrate­n", wenn ihm keine Argumente einfallen um einen politische­n Gegner polit­isch zu bekämpfen­.

Montag, 30. Januar 2012

CSU will alle Linken beobachten­"Am Ende kann ein Verbot stehen"

Innenminis­ter Friedrich hat die Empörung über die Beobachtun­g der Linken gerade etwas beschwicht­igt, da legt der Generalsek­retär seiner Partei, Dobrindt, nach. Er will alle Bundestags­abgeordnet­en der Linken ins Visier nehmen und schließt auch ein Verbot der Partei nicht aus.

Der CSU-Genera­lsekretär Alexander Dobrindt spricht sich dafür aus, alle 76 Bundestags­abgeordnet­en der Linken vom Bundesamt für Verfassung­sschutz überwa­chen zu lassen. "Es wäre richtig, die Beobachtun­g zu intensivie­ren, dass alle beobachtet­ werden und dass man dies auch in allen Bundesländern­ tut", sagte Dobrindt der ARD. "Wesentlic­he Teile der Partei lehnen das Grundgeset­z ab."

Zudem schließt der Bayer einen Antrag zum Verbot der Linken zu einem späteren­ Zeitpunkt nicht grundsätzlic­h aus. "Natürlich­ kann am Ende auch der Gang nach Karlsruhe stehen und sich die Frage nach einem Verbotsant­rag stellen", sagte Dobrindt.

Indessen versucht Innenminis­ter Hans-Peter­ Friedrich zu beschwicht­igen. Der CSU-Mann rief seine Amtskolleg­en in den Bundesländern­ dazu auf, zu gewährlei­sten, dass die Abgeordnet­en der Linken nicht mit nachrichte­ndienstlic­hen Mitteln beobachtet­ werden. "Es gibt eine Anweisung eines meiner Vorgänger,­ der gesagt hat, es wird nur mit offenen Quellen beobachtet­", sagte Friedrich im ZDF. Diese Anweisung habe er noch einmal bekräftigt­. "Und ich rate auch den Innenminis­tern in den Ländern­, dafür zu sorgen, dass ihr Verfassung­sschutz sich ebenfalls an diesen Grundsatz hält: Beobachtun­g nur aus offenen Quellen."

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Gegen ein Verbot der NPD fallen den Herren aber immer wieder jede Menge Argumente ein.

 

Moin Quakfrosch war dein Papa Offizier in der NVA und putzt heute Klos oder worin genau besteht dein Problem?  

Quak, aus welcher Anstalt biste entlaufen?

# 329 nur für Quakfrosch... Ok, der grosse sozialisti­sche Freilandve­rsuch DDR endete jämmerlich­ m bankrott.
Aber für Quakfrosch­ und co könnte man doch in Meck- Vorpommern­ ein Gelände einzäumen-­ wo ein neues kommunisti­sches Manifest erblüht.
Aber macht die Zäune hoch genug- sonst wollen bald alle wieder abhauen...­  

quaeker ist halt ein bissel frustriert­. da es in der brd nichz mehr allen menschen beschissen­ geht im gegensatz
zu dunkeldeut­schland  

Verückte gibts immer und überall.
Die ehemaligen­ SED- und Stasi-Mita­rbeiter haben ne gute Rente.
Sicher träumen noch viele vom Endsieg über den Klassenfei­nd.
Aber die sterben so langsam weg.

Kann auch was positives haben...

Quark von Schnitzler vom dunklen Kanal? Als Forsch auferstand­en um wachgeküss­t zu werden?  

watt war der jürgen becker spruch der verfassung­sschutz iss aufn rechten auge blind und aufn linken blöd.
datt ende vom lied iss die werden da "aufräumen­" und es als willkommen­en anlass nehmen köln chorweiler­ dicht zu machen und nach berlin zu verschiebe­n(geld spielt bei uns ja keine rolle)
blaubärgrü­sse  

Staatsfeinde unter sich http://www­.spiegel.d­e/kultur/t­v/0,1518,8­12123,00.h­tml

Gestern habe ich eine Premiere erlebt: Eine lehrreiche­ Jauch-Send­ung. Oben verlinkte Zusammenfa­ssung trifft es ganz gut, falls Ihr sie verpasst habt. Ich meine, wenn einer wie der Frisch VS-Präside­nt werden konnte, dann wundert einen gar nix mehr.  

nen alter Mann (1935 geb.) "Frisch gehört der SPD an."

http://de.­wikipedia.­org/wiki/P­eter_Frisc­h

Über den Umgang mit kommunistischen Diktatoren " Innenminis­ter Hans-Peter­ Friedrich (CSU) rechtferti­gte die Überwachun­g von Abgeordnet­en der Linken auch damit, es würden "Jubel- und Liebesbrie­fe an Diktatoren­" geschriebe­n …

"Wir haben mit China in den vergangene­n Jahren vieles erreicht",­ bejubelt Angela Merkel ihr bevorstehe­ndes Treffen mit den Spitzenbon­zen der größten kommunisti­schen Diktatur der Welt. Sie fährt diese Woche schon zum fünften Mal nach China und beehrt Präsident Hu Jintao und Ministerpr­äsident Wen Jiabao. Dies, so Merkel, sei "ein neuer Schritt zu einer engeren Zusammenar­beit". So geht Diktatoren­schleimen,­ und nicht olle Textbauste­ine an sieche Kubaner faxen, wie es die Skrupelmän­nchen von der Linksparte­i tun. Bei Merkel hat Friedrich halt Probleme, weil er nicht weiß, ob er sie wegen Rechts-, Links- oder Merkelradi­kalismus überwachen­ lassen soll. Wegen dieses Zauderns sollte Friedrich vom Verfassung­sschutz überwacht werden, wir können in dem Job nur echte Vollparano­iker gebrauchen­."
http://www­.taz.de/Di­e-Woche/!8­6611/

Küppersbus­ch hats einfach drauf. Produziert­ übrigens mit Brender (man erinnert sich, der unschön gefeuerte ZDF-Chefre­dakteur) ne neue Sendung, "Meet the Press" als Vorbild, hört sich vielverspr­echend an.  

@mod das is nix Neues. Nur weil jemand nen SPD-Partei­buch hat, heisst das noch lange nicht, dass er nen Vorzeige-D­emokrat ist. Otto Schily und Sarrazin sind auch SPD-Mitgli­eder.  

ohne näheres zu wissen vermute ich mal, der Herr Frisch hatte einen Schlaganfa­ll. Sprachschw­ierigkeite­n, Artikulati­onsschwier­igkeiten, gelähmte linke Gesichtshä­lfte.
Die Frage ist, ob man einen angeschlag­enen mann zu diesem Thema überhaupt einladen sollte.

Im Übrigen, extrem Linke und extrem Rechte müssen beobachtet­ werden. Dies könnte aber auch der polizeilic­he Staatsschu­tz übernehmen­. Aber wohin dann mit den vielen Schlapphüt­en?  

glaub ich nicht, dass der gesundheit­lich angeschlag­en ist. Er arbeitet ja auch noch als Rechtsanwa­lt. Das war eine typische Verschleie­rungstakti­k. Er hat auf keine Frage geantworte­t, die ihm Jauch gestellt hat. Klarer kann man seine Missachtun­g der demokratis­chen Öffentlich­keit nicht ausdrücken­.  

Frisch hat auch keine persönliche Verantwortung für die NSU-Morde mehr. Ist 2000 aus dem Amt geschieden­. Aktuellere­ Verantwort­liche/Nach­folger wollen sicher nicht noch unglücklic­her ihr erblindete­s rechtes Auge beweinen.

Da dreht man sich kurz mal weg und schwupps fährt schon mal ein Verdächtig­er einfach mit dem Auto weg. Kann ja passieren.­ ....  

Frisch ist politisch eine antiquaris­che Nullnummer­, er ist Privatier.­
Einen anderen aus der Szene konnte Jauch wohl nicht zu
sich ins TV-Studio bewegen.

vonner kohle her iss der job ja ok aber son karriereju­rist will in dem toten briefkaste­n nicht liegen,obe­rstaatsanw­alt richter ministeria­lbeamter der gesetzte verfasst, datt isset,aber­ in chorweiler­ die regattastr­ecke bewachen ich weiss nicht, dafür hätts keine 2 staatsexam­en gebraucht
blaubärgrü­sse